Europäische Kulturbeziehungen im Weimarer Dreieck – Mechanismen und Prozesse des Kulturtransfers 

Université Paul-Valéry Montpellier 3 - 21.09.2021 - 24.09.2021 

Vortrag - Dieter Hackmann - 23. September 2021, 14.30 Uhr  _____________________________________________________________ 

Weimarer Dreieck est omnis divisa in partes tres - und das ist der Fehler! 

A          Teil 1:   Status quo  

I Einleitung 

Diesen merkwürdigen Titel habe ich für ein Anliegen gewählt, das mir sehr am Herzen liegt. Ich freue mich,  meine Gedanken heute hier bei Ihnen in Montpellier erstmals öffentlich vortragen zu dürfen. 

Das Weimarer Dreieck ist keine nationale Einrichtung. Das Weimarer Dreieck ist weder deutsch, noch  polnisch, noch französisch. Es ist europäisch! 

Deshalb sollte das Weimarer Dreieck der Zivilgesellschaft nicht national, sondern europäisch organisiert  sein, und zwar als freie zivilgesellschaftliche Verbindung. 

Wir benötigen zum Weimarer Dreieck EINE Gesellschaft von französischen, polnischen und deutschen  natürlichen und juristischen Personen. 

Doch hierzu im zweiten Teil meines Vortrags mehr.  
II Aktueller Stand beim Weimarer Dreieck 

1) Politik 

Das Format des Weimarer Dreiecks wurde von der Politik auf der hohen Ebene in den letzten Jahren nur  wenig genutzt. Anfang 2014 noch zur Lösung des Ukraine-Konflikts von den Außenministern Sikorski,  Steinmeier und Fabius eingesetzt, erfolgte schon im Sommer 2014 der Wechsel ins Normandie-Format. 

2) Öffentlichkeit 

Es gibt zwar erfreuliche zivilgesellschaftliche Aktivitäten im Format des Weimarer Dreiecks.

Dies bestätigen die jährlichen Bewerbungen um den Weimarer-Dreieck-Preis, die aus allen Teilen  Frankreichs, Polens und Deutschlands kommen und es ist jedesmal schwer, sich für einen Preisträger zu  entscheiden.

Hierüber wird jedoch, weil es sich letztlich immer nur um einzelne Aktivitäten handelt, wenig berichtet. 

3) Folge 

Da die Politik das Format wenig nutzt und die Zivilgesellschaft bislang nur vereinzelt agiert, passiert  zwangsläufig, dass das Format des Weimarer Dreiecks in der Öffentlichkeit weitgehend unbekannt ist. 

III Ist das Weimarer Dreieck wichtig oder kann das weg? 

In der Politik ist das Weimarer Dreieck für den Zusammenhalt der Europäischen Union ein wichtiges  Format. Wenn in den drei Ländern, die gemeinsam mehr als 40 % des Bruttoinlandsprodukts der EU  erwirtschaften, gemeinsam Lösungsvorschläge erarbeitet werden, haben diese eine große Chance auf  Mehrheitsfähigkeit innerhalb der 27 Länder, da diese drei Länder weitere Staaten für die im Dreiecksformat  erarbeiteten Pläne gewinnen und überzeugen können. 

Erfahrungen zeigen, dass die Zivilgesellschaft nicht weniger wichtig ist als die Politik, wenn es darum geht, europäische Ziele zu erreichen. 

Also sollte das Weimarer Dreieck nicht vernachlässigt, sondern vielmehr gestärkt werden. 

IV Wie kann das Weimarer Dreieck gestärkt werden?  

1) Politik 

Es könnten verbindlichere Strukturen geschaffen werden.

Deutschland und Frankreich haben ihre engen Beziehungen durch den Aachener Vertrag großartig mit  einem regelmäßig parlamentarischen Austausch und einem Bürgerfonds gefestigt.

Polen arbeitet in der Visegrad-Gruppe jedenfalls mit einer jährlich rotierenden Präsidentschaft, einer  abgestimmten Agenda, einem Sekretariat und einem Fonds für Projekte.

So etwas würde dem politischen Weimarer Dreieck auch gut tun. 

Des weiteren sollten unter Berücksichtigung gemeinsamer Werte und getroffener gemeinsamer Absprachen zum Wohle der Europäischen Union wichtige europäische Themen im Format des Weimarer Dreiecks bear- beitet werden, um weniger von Klimawandel, Energiekrise, Finanzkrise, mangelnder digitataler Infrastruktur,  Migration oder Mängel in der Sicherheit und Verteidigung sowie in der Pandemie-Gesundheitsvorsorge  überrascht zu werden. 

Ob und wie das Gesprächsformat von der Politik genutzt wird, entscheiden zunächst die gewählten  Politiker. Selbstverständlich können aus der Bevölkerung unmittelbar Anregungen an die Politik erfolgen.  Und wenn die Interessen nur nachhaltig genug vertreten werden, wie z. B. bei der Bewegung Fridays for  Future, ist der Einfluss auf die Politik sogar groß. 

2) Zivilgesellschaft

Eine aktive Zivilgesellschaft kann durch Interesse die Themen der Politik beeinflussen. 

Sie kann auch unmittelbar durch eigenes Engagement die trilaterale Verständigung und die Ergebnisse  fördern. 

So gibt es zum Beispiel die nationalen Vereine in Frankreich, Polen und Deutschland: Association Triangle  de Weimar, Paris

Stowarzyszenie Trojkat Weimarski, Warschau

Weimarer Dreieck e.V., Weimar 

Des weiteren sind da die bilateralen Dachverbände mit trilateralem Engagement wie die Vereinigung  Deutsch-Französischer Gesellschaften für Europa e.V. zusammen mit der Fédération des associations  franco-allemandes pour l'Europe und die Deutsch-Polnische Gesellschaft Bundesverband e.V. 

Schließlich gibt es die zahlreichen trilateralen Partnerschaften der Regionen und Städte sowie auch die  trilateralen Kooperationen der Universitäten, der Kulturinstitute, der Vereine und Stiftungen. 

Das ist viel, aber nicht genug. Daher stellt sich die Frage:

3) Was kann die Zivilgesellschaft tun, um das Weimarer Dreieck nachhaltig zu stärken? 

a) Es könnte einfach quantitativ mehr geleistet werden. Noch mehr Begegnungen, Veranstaltungen,  Projekte und das alles mit mehr Werbung.

Dies wäre bestimmt gut. Aber wäre es genug? 

In der Vergangenheit war es leider so, dass sehr gute trilaterale Projekte einzelner Akteure immer nur in  begrenztem Raum, also immer nur von relativ wenigen wahrgenommen wurden. 

b) Was könnte qualitativ mehr getan werden?

aa) Es könnten, wie in den letzten Jahren coronabedingt geschehen, mehr ortsunabhängige Online-Treffen in allen drei Ländern organisiert werden. 

bb) Innovativ und erfreulich ist auch das Weimarer Dreieck der Frauen, das 2018 in Danzig initiiert wurde.  Die Vertreterinnen dieser Initiative geben folgendes zu bedenken: Ist in den vergangenen 30 Jahren der  Erfolg des Weimarer Dreiecks möglicherweise deshalb nicht größer ausgefallen, weil einfach zu wenig  Frauen beteiligt waren? 

Dies könnte durchaus richtig sein.

Doch gern möchte ich noch auf einen weiteren zentralen Aspekt zu sprechen kommen: 

cc) Die Zivilgesellschaft in Frankreich, Polen und Deutschland könnte sich verbinden und hier denke ich an  all diejenigen Akteure, denen das Weimarer Dreieck am Herzen liegt und die es mit dem Weimarer Dreieck  ernst meinen. 

Hierzu könnten sich die Beteiligten der drei Länder zusammen finden und ihre Absicht bekunden, künftig  mehr zusammen arbeiten zu wollen. 

Dies könnte als einfache gemeinsame Erklärung unter Freundinnen und Freunden verfasst werden.  Verbindliche Rechte und Pflichten wären damit aber wohl nicht verbunden und es bestünde daher die  Gefahr, dass gute Absichten früher oder später in Vergessenheit geraten. 

Oder man geht einen neuen Weg und macht etwas Neues, das es bisher zum Weimarer Dreieck noch nicht  gab. 

Und hier komme ich zum Teil 2 meines Vortrags: 

B  Teil 2:   Der Zusammenschluss der Zivilgesellschaft -

                 ein Vorschlag für die Zukunft! 

Das Weimarer Dreieck war von Anfang an kein fester Verbund, sondern nur ein "loses Konsultationsforum",  ohne vertragliche Bindung. Ohne verbindliche Strukturen hatte das Weimarer Dreieck nicht nur einen  schwachen Start, sondern praktisch auch keine Überlebensperspektive, insbesondere dann nicht, wenn  große Ziele wie der NATO-Beitritt oder die EU-Mitgliedschaft Polens berits erfüllt wurden. 

Deswegen sollte der zivilgesesellschaftliche Zusammenschluss nicht nur lose, sondern mit verbindlichen  Rechten und Pflichten organisiert sein. 

Und der Zusammenschluss sollte nicht national, sondern europäisch organisiert sein.  

I Eine Gesellschaft 

Einen verbindlichen Zusammenschluss mehrerer Personen mit einem gemeinsamen Zweck nennt man  Gesellschaft. 

Das Gesellschaftsrecht kennt viele Gesellschaftsformen. Nehmen wir zum Beispiel das deutsche Recht.
Da gibt es insbesondere Personengesellschaften und Juristische Personen. 

1) Bei den Personengesellschaften stehen die Personen im Vordergrund. Schließen sie sich zu einem  allgemeinen Zweck zusammen, ist es eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts. Ist der gemeinsame Zweck ein Handelsgewerbe, z. B. der Verkauf von Waren, ist es eine Offene Handelsgesellschaft, OHG. Möchten bei  dieser Gesellschaft nicht alle voll persönlich haften, sondern einige nur beschränkt mit ihrer Einlage, ist es  eine Kommanditgesellschaft, KG. Und wenn der einzig Mutige, also der persönlich voll Haftende, eine GmbH ist, handelt es sich um eine GmbH & Co. KG. 

2) Und dann gibt es die Juristischen Personen wie Kapitalgesellschaften, insbesondere GmbHs und  Aktiengesellschaften, Vereine, Stiftungen, Körperschaften oder Anstalten des öffentlichen Rechts.
Vereine bilden die Rechtsform, die von den meisten Akteuren zum Weimarer Dreieck gewählt wurde. 

Sollte man nun als Organisationsform einen europäischen Verein wählen?

Diesen Gedanke brauchen wir heute an dieser Stelle noch nicht näher verfolgen; denn es gibt noch keinen europäischen Verein. Man arbeitet zwar daran; aber wann es einmal die Möglichkeit der Gründung eines  europäischen Vereins geben wird, ist noch nicht absehbar. 

Wenn also heute eine europäische Gesellschaft gegründet werden soll, muss aus den vorhandenen Formen  ausgewählt werden. 

Die Europäische Gesellschaft (SE), die einer Aktiengesellschaft ähnelt, und die Europäische wirtschaftliche  Interessenvereinigung (EWIV) sind von wirtschaftlichen Interessen geprägt. 

Für die kulturelle Tätigkeit im allgemeinen und für das Weimarer Dreieck im besonderen sind diese  Rechtsformen eher nicht geeignet. 

Doch fragen wir einmal andersherum: Wie hätten wir es denn gerne?

Wie müsste eine europäische Gesellschaft für das Weimarer Dreieck aussehen? 

Mehrere Personen, ganz gleich ob natürliche Personen, Personengesellschaften oder Juristische Personen  schließen sich verbindlich zusammen, um ein Ziel zu erreichen, dass allein nur schwerlich zu bewältigen ist. 

Dieses große Ziel, das hier die Vertiefung der französisch-polnisch-deutschen Zusammenarbeit mit  freundschaflichem Austausch ist, ist weniger von wirtschaftlichem Interesse, sondern es ist kultureller und  sozialer Natur. 

Und dieses Ziel soll mit gemeinsamer Anstrengung erreicht werden. 

Es geht also weniger um einen Personenzusammenschluss wie bei Personengesellschaften noch um  Kapitalrendite wie bei Kapitalgesellschaften, sondern im Vordergrund steht eine fördernde Vereinigung mit  gemeinschaftlichem kulturellem Geschäftsbetrieb. 

Gibt es eine solche Gesellschaftsform tatsächlich? Ja, es gibt sie: es ist die Genossenschaft. 

Die Genossenschaftsidee ist ein Modell der Selbsthilfe, Selbstverwaltung sowie Selbstverantwortung. In der Satzung einer Genossenschaft wird der jeweilige Förderzweck festgeschrieben, der sozialen, kulturellen und wirtschaftlichen Interessen dienen kann. Mitglieder werden durch den Erwerb von Genossenschafts-anteilen zu Miteigentümern. Ihre, von der Zahl der erworbenen Anteile unabhängige Stimme sichert ihnen  Mitbestimmung und die Möglichkeit der aktiven Mitgestaltung zu. 

Diese Grundidee der Genossenschaft wurde als erster Eintrag in die Liste der UNESCO für immaterielles  Weltkulturerbe aufgenommen. 

Hierzu sagte Prof. Dr. Christoph Wulf, Vizepräsident der Deutschen UNESCO-Kommission: „Die  Genossenschaftsidee und -praxis ist in Deutschland eine lebendige Tradition, die von Generation zu  Generation weitergegeben wird. Genossenschaften bringen Menschen mit gemeinsamen Interessen ohne  Gewinnerzielungsabsicht zur Erreichung gemeinsamer Ziele zusammen. Das hat eine enorme kulturelle  Bedeutung, die nun auch auf internationaler Ebene anerkannt wurde.“ 

Die Genossenschaft hat zudem eine besondere Stabilität. Die gesetzlichen Regelungen im Genossen- schaftsrecht einschließlich der Pflicht zur regelmäßigen Kontrolle durch Prüfungsverbände machen die  Genossenschaft zur sichersten Gesellschaftsform. Während das Insolvenzrisiko bei GmbHs bei etwa 30 %  liegt, liegt das Insolvenzrisiko bei Genossenschaften bei 0,1 % - es ist also praktisch 0. 

II SCE - Societas Cooperativa Europaea 

Die zum UNESCO-Weltkulturerbe zählende Genossenschaftsidee prägt die Europäische Genossenschaft,  die Societas Cooperativa Europaea - SCE. 

Seit 2006 ist die Gründung einer Europäischen Genossenschaft mit kulturellen und sozialen Zielen zulässig. 

Die wesentlichen Voraussetzungen sind dafür folgende:

Eine SCE kann gegründet werden: von mindestens fünf Personen oder Gesellschaften mit Sitz in mindestens zwei Ländern innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums. 

Das Kapital einer SCE, das aus den Geschäftsanteilen seiner Mitglieder besteht, muss mindestens 30.000  EUR betragen. Einer SCE kann auch eine begrenzte Zahl an „investierenden Mitgliedern“ angehören. Sie  nehmen die Dienstleistungen der Genossenschaft nicht in Anspruch und verfügen nur über ein begrenztes  Stimmrecht. 

Eine Nachschusspflicht der Gesellschafter im Falle der finanziellen Schieflage der Gesellschaft kann  ausgeschlossen werden; dann trägt die Genossenschaft den Zusatz "mbH" - mit beschränkter Haftung. 

Der Sitz der SCE kann, wenn gewünscht, unproblematisch in ein anderes EU-Land verlegt werden. Diese  Verlegung führt weder zur Auflösung der SCE noch zur Gründung einer neuen Gesellschaft. Der Sitz sowie  die Hauptverwaltung der SCE müssen sich an demselben Ort befinden.

III Es gibt gute Gründe für eine Weimarer Dreieck SCE mbH 

In der SCE versammeln sich alle Partner und Freunde des Weimarer Dreiecks aus dem trilateralen 
Netzwerk. In der SCE verbindet sich die Zivilgesellschaft im Format des Weimarer Dreiecks, und zwar  verbindlich.

Da der Zweck der Genossenschaft den kulturellen Bereich betrifft, wäre die SCE eine Europäische  Kulturgenossenschaft. 

Es ist gut, wenn das zivilgesellschaftliche Weimarer Dreieck der drei Länder sich in EINER europäischen  Institution bündelt und es damit für alle Interessierte einen zuständigen Ansprechpartner gibt. 

Eine europäische Gesellschaft ist die ideale Organisation zur Bündelung nationaler Instititutionen in  Deutschland, Polen und Frankreich.

Eine Europäische Gesellschaft, in der sich die Akteure in den drei Ländern zusammenschließen, hat einfach  eine bessere Wahrnehmung nach außen und zur Durchsetzung wichtiger Interessen ein stärkeres Gewicht. 

Es geht um die Bündelung der Kräfte und um Synergien.

IV Was kann/muss eine Vertretung aller zivilgesellschaftlichen Interessen zum Weimarer Dreieck für  die Allgemeinheit und für die angeschlossenen Mitglieder leisten? 

1) Bereich - Öffentlichkeitsarbeit für die Allgemeinheit

Eine Pressestelle muss neben der aktuellen Information zu Veranstaltungen und laufenden Aktivitäten auch  für Anfragen zur Verfügung stehen sowie die Pflege der Webseite und Aktualisierung der sozialen Medien  (facebook, Instagram, ...) übernehmen. 

2) Bereich - Beratung und Hilfeleistung für die Mitglieder 

Eine professionelle Gesellschaft kann die in der Regel ehrenamtlichen Mitgliedsgesellschaften beratend  unterstützen bei:

(1) IT-Beratung

(2) Fördermittel-Beratung

(3) Steuerberatung

(4) Rechtsberatung

(5) Projektmanagement

(6) Unterstützung bei einzelnen Veranstaltungen wie Schulungen, Vorträge, Seminare, Reisen, Ausstellungen oder auch Versorgung mit Fachinformationen zu aktuellen Themen wie z. B. Grünes Weimarer Dreieck  (Green Deal) 

3) Die allgemeine laufende Verwaltung muss natürlich auch erledigt werden und eingerichtet sein, wie  Kommunikation, Telefon/Fax/Mail, Schriftverkehr, Ablage, Archiv, Kontaktliste, Informations–Anlaufstelle,  Auskunft und schließlich muss auch die laufende Buchhaltung und die Vorbereitung des Jahresabschlusses  erledigt werden. 

Besteuerung und Geschäftsleitung sind zwar am Ort des Sitzes angesiedelt, der Ort der Mitgliederver- sammlungen ist jedoch frei bestimmbar. 

5) Um all diese Aufgaben zu erfüllen, braucht es hauptamtliches Personal und Räume, jedenfalls für eine Geschäftsstelle, besser noch mit Versammlungs- und Schulungsraum, Lager einschließlich Archiv und  Ausstellungsfläche. Diese Leistungen könnten von der Genossenschaft selbst erbracht oder im Wege der  Geschäftsbesorgung von Dritten - ggfs. entgeltlich - zur Verfügung gestellt werden. 

V Wer sollte sich an der SCE beteiligen? 

Diese wichtige Frage ist einfach zu beantworten: Alle Instititutionen, Vereine, Persönlichkeiten, also all  diejenigen, denen das Format Weimarer Dreieck wichtig ist und denen es am Herzen liegt, sollten sich  beteiligen. 

Denn entscheidend ist: der Zusammenschluss der zivilgesellschaftlichen Akteure verbindlich in einer  Gesellschaft, mit Rechten und Pflichten. 

VI Fazit 

Wenn die europäische Genossenschaft von den großartigen Akteuren, die sich jetzt schon in Frankreich  Polen und Deutschland engagieren, gemeinsam betrieben wird und vielleicht sogar noch weitere  Unterstützer hinzukommen, dann hat das Format Weimarer Dreieck eine echte Chance, einen wichtigen  Beitrag für die Verständigung der drei Länder Polen, Frankreich und Deutschland zum Wohle aller  Beteiligten der Europäischen Union zu leisten. 

Ich empfehle daher den Zusammenschluss der zivilgesell-schaftlichen Akteure und zur Organisation  die Gründung einer europäischen Genossenschaft.

Ein möglicher Name wäre "Weimarer Dreieck - Trojkat Weimarski - Triangle de Weimar - SCE mbH". 

Und diese SCE wäre dann die erste europäische Kulturgenossen-schaft. 

Ich persönlich bin der Auffassung, dass dies die einzige Möglichkeit ist, das Weimarer Dreieck aus seinem  Schattendasein zu befreien. 

Findet die Zivilgesellschaft nicht zusammen, droht die Bedeutungslosigkeit und man wird vielleicht  irgendwann sagen, dass vom Weimarer Dreieck nichts als der Name geblieben ist. 

"Weimarer Dreieck" stat nomine, nomina nuda tenemus." - nichts als die bloßen Namen.
Lassen Sie uns alle dazu beitragen, dass es dazu nicht kommt.  

Unterstützen wir gemeinsam das Weimarer Dreieck!  =========================================================== 

„Stat Roma [Eco: rosa] pristina nomine, nomina nuda tenemus“ Bernhard von Cluny : De contemptu mundi, Buch I, Z. 952