Weimarer Dreieck e. V. - Vereinssatzung

§ 1 Name und Sitz des Vereins

Der Verein trägt den Namen: Weimarer Dreieck.
Er soll in das Vereinsregister eingetragen werden und danach den Zusatz "e.V." führen.
Er hat seinen Sitz in Weimar.
Er ist gemeinnützig.


§ 2 Vereinszweck

(1) Zweck des Vereins ist die Förderung der Verständigung und Freundschaft der Nachbarländer Polen, Frankreich und Deutschland als Teil Europas.

(2) Dieses Ziel soll insbesondere durch Einbeziehung der Zivilgesellschaft erreicht werden. Der Verein will Anlaufstelle und Ansprechpartner für alle Aktivitäten sein, die der Stärkung der trilateralen Freundschaft in Europa dienen. Landesregierungen und Botschaften, Deutsch-Französische und Deutsch-Polnische Gesellschaften, Stiftungen und Institute, Regionale Partnerschaften, deutsche Städte mit ihren polnischen und französischen Partnerstädten und weitere interessierte Stellen gehören dazu. Ziel ist es, in einem Netzwerk Kontakte zu bündeln.
Teilnehmer und Freunde sind genauso unbegrenzt wie die Tätigkeitsbereiche: Sprachkurse, Studienreisen, Veranstaltungen zu Musik und Literatur, Förderung der wirtschaftlichen Kontakte und Zusammenarbeit, soziale Hilfsprojekte, Sportveranstaltungen und nicht zuletzt kultureller Austausch."

(3) Der Verein ist demokratisch, überparteilich und unabhängig.


§ 3 Selbstlosigkeit - Gemeinnützigkeit

(1) Der Verein ist selbstlos tätig. Er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche, sondern ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung.

(2) Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Mitglieder auch keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.

Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

(3) Die Mitglieder erhalten bei ihrem Ausscheiden oder bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins keine Anteile des Vereinsvermögens.


§ 4 Erwerb der Mitgliedschaft

(1) Mitglieder des Vereins können auf Antrag natürliche und juristische Personen sowie Personengesellschaften werden, die gewillt sind, den Vereinszweck zu fördern. Über die Aufnahme des Mitglieds entscheidet der Vorstand.

Eine Ablehnung des Aufnahmeantrags ist unanfechtbar und bedarf keiner Begründung.

(2) Durch Beschluss der Mitgliederversammlung kann die Ehrenmitgliedschaft einzelnen Personen verliehen werden.


§ 5 Beendigung der Mitgliedschaft

(1) Die Mitgliedschaft endet durch freiwilligen Austritt, Ausschluss oder Tod.

(2) Der Austritt ist mit einer Frist von 3 Monaten zum Ende eines Kalenderjahres gegenüber dem Vorstand schriftlich zu erklären.

(3) Ein Mitglied kann mit sofortiger Wirkung aus dem Verein ausgeschlossen werden, wenn es durch vereinswidriges Verhalten schuldhaft das Ansehen, die Ziele, die Interessen oder die wirtschaftlichen Belange des Vereins oder seiner Mitglieder in erheblichem Maße schädigt oder ein sonstiger wichtiger Grund vorliegt.


§ 6 Mitgliedsbeiträge

(1) Jedes Mitglied verpflichtet sich zur Zahlung eines jährlichen Vereinsbeitrags. Dieser beträgt 60,00 Euro. Schüler, Studenten und Schwerbehinderte zahlen einen Jahresbeitrag von 30,00 Euro. Der Beitrag ist zum 30.06. eines Jahres fällig.

(2) Der Vorstand ist ermächtigt, im Einzelfall den Jahresbeitrag zu erlassen.


§ 7 Organe

Organe des Vereins sind die Mitgliederversammlung und der Vorstand.


§ 8 Vorstand

(1) Der Vorstand besteht aus dem Vorsitzenden, seinem Stellvertreter und dem Schatzmeister, die den geschäftsführenden Vorstand i.S.d. § 26 BGB bilden, sowie zwei Beisitzern mit Stimmrecht, die von der Mitgliederversammlung gewählt werden.
Die französische und die polnische Botschaft sind berechtigt, je einen weiteren beratenden Beisitzer ohne Stimmrecht in den Vorstand zu entsenden.

(2) Die Vorstandsmitglieder werden von der Mitgliederversammlung auf die Dauer von zwei Jahren gewählt. Ihre Wiederwahl ist zulässig.

(3) Die jeweils amtierenden Vorstandsmitglieder bleiben nach Ablauf ihrer Amtszeit solange im Amt, bis ihre Nachfolger gewählt sind und ihre Amtstätigkeit aufnehmen.

(4) Die Mitglieder des geschäftsführenden Vorstands sind jeweils einzel-vertretungsberechtigt. Bei Rechtsgeschäften, deren Wert im Einzelfall 3.000,00 EURO übersteigt, vertreten jeweils zwei Mitglieder des geschäftsführenden Vorstands den Verein gemeinsam.
Vorstandsmitglieder zeichnen für den Verein, indem sie dem Namen des Vereins ihre Namensunterschrift beifügen.

(5) Über die Beschlüsse des Vorstandes sind Niederschriften zu fertigen, die mindestens von einem geschäftsführenden Vorstandsmitglied zu unterzeichnen sind. Die Vollständigkeit und Verfügbarkeit der Niederschrift ist sicherzustellen.

(6) Zu den Aufgaben des Vorstandes gehört:
- die Führung der laufenden Geschäfte
- die Ausführung der Beschlüsse der Mitgliederversammlung
- die Verwaltung des Vereinsvermögens
- die Aufstellung eines Arbeitsprogramms und Haushaltsplans für jedes Ge-schäftsjahr
- die Buchführung
- die Erstellung der Jahresrechnung und des Jahresberichts
- die Vorbereitung und die Einberufung der Mitgliederversammlung

(7) Mitglieder des Vorstandes dürfen in Angelegenheiten des Vereins keine für sie gewinnbringende Tätigkeit ausüben.

 

§ 9 Mitgliederversammlung

(1) Der Zuständigkeit der Mitgliederversammlung unterliegt die Beschlussfassung über:
a) die Wahl und die Abberufung von Vorstandsmitgliedern,
b) die Wahl der Kassenprüfer,
c) die Genehmigung des vom Vorstand vorgestellten Jahresprogramms sowie des entsprechenden Haushaltsplans für das folgende Geschäftsjahr

d) die Entgegennahme des Jahresberichts des Vorstandes und die Entlastung des Vorstandes
e) die Festsetzung der Höhe und Fälligkeit der Jahresbeiträge,
f) die Änderung der Satzung,
g) die Auflösung des Vereins

(2) Die ordentliche Mitgliederversammlung muss spätestens bis zum 30. November eines jeden Jahres stattfinden.

(3) Die Mitgliederversammlung wird vom Vorstand einberufen.
Die Einladung zur Mitgliederversammlung erfolgt unter Angabe der Gegen-stände der Tagesordnung durch eine den Mitgliedern zugegangene schriftliche Mitteilung. Die Einladung per e-mail ist zulässig. Die Einladung ergeht vom Vorstand unter Einhaltung einer Frist von vier Wochen.

(4) Die Leitung der Mitgliederversammlung hat der Vorsitzende des Vorstandes oder bei seiner Verhinderung der stellvertretende Vorsitzende.

(5) Beschlüsse können nur über Gegenstände der Tagesordnung gefasst werden.

(6) Abstimmungen erfolgen nach Ermessen des Versammlungsleiters durch Handerheben oder Aufstehen. Auf Antrag kann die Mitgliederversammlung mit einfacher Mehrheit beschließen, geheim durch Stimmzettel abzustimmen.

(7) Die Beschlüsse der Mitgliederversammlung werden mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen gefasst, soweit nicht durch Gesetz oder Satzung eine größere Mehrheit oder weitere Erfordernisse bestimmt sind. Die Mitgliederversammlung ist unabhängig von der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

(8) Beschlüsse der Mitgliederversammlung über die Abberufung von Vorstandsmitgliedern, die Änderung der Satzung sowie die Auflösung des Vereins bedürfen zu ihrer Gültigkeit einer Mehrheit von drei Vierteln der abgegebenen Stimmen.
Beschlüsse über die Auflösung des Vereins sowie über die Übertragung seines Vermögens können nur gefasst werden, wenn mindestens die Hälfte aller Mitglieder in der Mitgliederversammlung anwesend ist. Trifft das nicht zu, so ist nach mindestens zwei und höchstens vier Wochen eine weitere Mitgliederversammlung einzuberufen, die ohne Rücksicht auf die Zahl der anwesenden Mitglieder mit einer Mehrheit von drei Vierteln der abgegebenen Stimmen beschließen kann.

(9) Über Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist eine Niederschrift anzufertigen. Sie soll den Ort und den Tag der Versammlung, den Namen des Versammlungsleiters sowie Art und Ergebnis der Abstimmung und die Feststellung des Versammlungsleiters über die Beschlussfassung enthalten. Bei Wahlen sind die Namen der vorgeschlagenen Personen und die Zahl der auf sie entfallenden Stimmen anzugeben. Eine Aufbewahrung der Stimmzettel ist nicht erforderlich. Die Niederschrift ist vom Versammlungsleiter und dem Schriftführer zu unterschreiben. Die Belege über die Einberufung sind als Anlagen beizufügen. Jedem Mitglied ist die Einsicht in die Niederschrift zu gestatten. Die Niederschrift ist vom Verein aufzubewahren.

(10) Außerordentliche Mitgliederversammlungen sind vom Vorstand einzuberufen, wenn dies im Interesse des Vereins erforderlich ist oder wenn der zehnte Teil der Mitglieder dies in einer von ihnen unterschriebenen Eingabe unter Anführung des Zweckes und der Gründe verlangt.


§ 10 Kassenprüfung

Auf die Dauer von zwei Jahren werden von der Mitgliederversammlung zwei Kassenprüfer gewählt, die nicht dem Vorstand angehören dürfen. Diese überprüfen jährlich die Buch- und Kassenführung des Vorstands und erstatten hierüber in der Mitgliederversammlung Bericht.


§ 11 Vereinsvermögen

(1) Der Verein erhält seine Mittel durch Beiträge der Mitglieder sowie durch Spenden.

(2) Bei Auflösung des Vereins und Verteilung des Vereinsvermögens erhalten die Mitglieder keine Erstattung.

(3) Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an die Stadt Weimar, die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke im Sinne der Ziele des Vereins zu verwenden hat.

(4) Im Falle der Auflösung des Vereins erfolgt die Liquidation durch den zur Zeit der Auflösung bestehenden geschäftsführenden Vorstand.


Weimar, den 27. August 2010

 

 

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Die Sanierung des Rathauses der Stadt Weimar erfordert vorübergehend einen Ortswechsel für die Vereinssitzungen. Ab Januar 2015 finden bis auf Weiteres thematische Vereinssitzungen auf Einladung im Europäischen Informationszentrum in der Regierungsstr. 73 in Erfurt statt. Mitglieder und Interessierte sind stets herzlich eingeladen, an den thematischen  Sitzungen teilzunehmen und diese aktiv mitzugestalten.

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